Deutsche Kriegsbeteiligung und -verweigerung: Analyse der Einflussfaktoren im politischen Entscheidungsprozess der Fälle Kosovo, Afghanistan, Irak ...

Ziel dieser Untersuchung ist eine Analyse der Einflussfaktoren, die in der deutschen Außenpolitik dazu führen, dass sich Deutschland seit der Wiedervereinigung an Kriegen im Rahmen internationaler Interventionen beteiligt bzw. nicht beteiligt. Dies soll beispielhaft anhand der Kriege im Kosovo, in Afghanistan, im Irak und in Libyen demonstriert werden. Lässt sich ein außenpolitisches Gesamtbild aus den Ergebnissen herleiten? Welche Entscheidungskriterien könnten die jeweils beteiligten Bundesregierungen angelegt haben und welche Einflussfaktoren spielten dabei eine Rolle? An den vier Kriegen der letzten Jahre hatte sich Deutschland einmal ohne (Kosovo) und einmal mit UN-Mandat (Afghanistan) an einem Krieg beteiligt sowie sich einer Kriegsbeteiligung einmal ohne UN-Mandat (Irak) und einmal mit UN-Mandat (Libyen) verweigert. Eine Kriegsbeteiligung nur auf der Grundlage von UN-Mandaten kann also als Kriterium nicht gelten. Auch wenn man den Einsatz der NATO zur Voraussetzung einer deutschen Kriegsbeteiligung erhoben hätte, ergäbe dies im Falle Libyens kein Erklärungsmuster. Vor den Kriegen im Kosovo, Afghanistan, Irak und Libyen fanden jeweils Bundes- und Landtagswahlen statt, die aber die Entscheidung zur Kriegsbeteiligung davon nicht durchgängig abhängig machten. Auch hier ist kein Muster in der Entscheidungslogik erkennbar. Sind es vielleicht die Menschenrechte in einer menschenrechtsorientierten Außenpolitik, die für die politischen Entscheidungsträger als Maßstab gelten? Aber auch vor diesem Hintergrund ist kein klares Muster in den Entscheidungskriterien der Akteure erkennbar, da die Verletzung von Menschenrechten in allen vier Kriegen als Teil der Interventionsgründe zu sehen sind. Dieses unklare Bild deutscher Außenpolitik lässt auf den ersten Blick kaum nachvollziehbare Rückschlüsse zu, aus welchen außenpolitischen Gründen sich Deutschland nach seiner Wiedervereinigung an Kriegen beteiligt. Das besondere Erkenntnisinteresse besteht also darin, die Beteiligung oder Nichtbeteiligung Deutschlands an internationalen Interventionen dahingehend zu analysieren, ob sich hinter jeder Entscheidung ein Muster verbirgt, das beispielsweise Grundlinien deutscher Außen- und Sicherheitspolitik widerspiegelt, die auf klar definierte Prinzipien und Interessen deutscher Politik beruhen.